Allgemeine GeschÄftsbedingungen - AGB

Stand: März 2010

 

1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Sweet Pac GmbH & Co. KG (nachfolgend Sweet Pac) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur Bestandteil des Vertragsverhältnisses
mit Sweet Pac, wenn Sweet Pac die Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich schriftlich anerkennt.

2. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der Sweet Pac GmbH & Co. KG zustande.
Anschrift:

Rehlingstraße 9
79100 Freiburg
Sitz Freiburg

Amtsgericht Freiburg HRA 701 099
UST-IDNR: DE 814 978 857
Geschäftsführung: Birgit Greiner

3. Vertragsschluss
Die von Ihnen per Internet abgegebene und bei uns eingegangene Bestellung ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Besteller hat die Angaben vollständig und richtig
zu erteilen und verpflichtet sich, keine Daten von Dritten einzutragen. Der Eingang der Bestellung wird umgehend von Sweet Pac per E-Mail bestätigt, wobei diese Eingangsbestätigung keine Annahme des Angebotes des Bestellers darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung des bestellten Produkts an Sie zustande. Vertragspartner ist die Sweet Pac GmbH & Co. KG. Verträge auf diesem Portal können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

Sweet Pac bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

Wir schließen Verträge ausschließlich ab mit:

a. unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

b. juristischen Personen.

Mit Akzeptieren dieser AGB bestätigt der Kunde, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist.

Sweet Pac behält sich vor, eine Mindest- und/oder Höchstbestellmenge festzulegen.

4. Versandkosten je Bestellung
Sweet Pac berechnet die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Versandkosten. Die Versandkosten können je nach Bestellmenge unterschiedlich sein. Die Versandkostenpauschale für Standardlieferungen innerhalb Deutschlands beträgt derzeit 4,90 €. Ab einem Bestellwert von 100,00 € liefert Sweet Pac porto- und versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.

Auslandslieferungen können auf Anfrage erfolgen. Die Versandkosten können bei Auslandslieferungen in Abhängigkeit von Land und Bestellung unterschiedlich sein. Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen in nicht EU Länder durch Behörden im Lieferland zusätzliche Zölle und Gebühren erhoben werden.

5. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sweet Pac GmbH & Co. KG
Rehlingstraße 9
79100 Freiburg

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

6. Lieferung
Sofern nichts Anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt worden ist.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines Artikels werden Sie unverzüglich informiert. Sweet Pac verpflichtet sich in diesem Falle etwa erhaltene Gegenleistungen zu erstatten. Sofern Sie dies wünschen, informieren wir Sie gerne über einen qualitativ und preislich gleichwertigen
Ersatzartikel.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Sweet Pac GmbH & Co. KG.

8. Preise
Sweet Pac wendet sich mit seinen Produkten an den Fachhandel. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro (EUR) und sind Netto-Preise, zzgl. der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Für eventuelle Fehler bei der Preisangabe übernimmt Sweet Pac keine Haftung. Nicht beinhaltet sind die Kosten des Versands.

9. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug, auf Rechnung (nur für juristische Personen) oder mittels Kreditkarte.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Sweet Pac schließt eine Haftung bei Verlust aus. Sweet Pac behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen.

Bei Zahlung per Bankeinzug hat der Besteller Sweet Pac eine wirksame Einzugsermächtigung zu erteilen. Sweet Pac ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung der Beträge zu beauftragen. Die Abbuchung erfolgt dann innerhalb eines Monats nach Auftragseingang. Sweet Pac behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Besteller zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Besteller Sweet Pac die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto im Lastschriftverfahren durchzuführen. Wird eine per
Lastschrift eingeleitete Einzahlung aufgrund vom Besteller zu vertretenden Gründen, wie z.B. fehlerhafter Angaben, Widerruf oder nicht vorhandener Deckung auf dem Ursprungskonto nicht
ausgeführt, werden dem Besteller die anfallenden Kosten bis zu € 25,- weiterbelastet. Der Besteller verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontodaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem
Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen.

Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt, so hat der Besteller den angegebenen Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der mit der Auftragsbestätigung übersendeten Proforma Rechnung auf das angegebene Konto unter Angabe der Rechnungsnummer zu überweisen.

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. Bei Bezahlung auf Rechnung (nur bei juristischen Personen) verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware auf das in der Rechnung angegebene Konto zu begleichen unter Angabe der auf der Rechnung angegebenen Rechnungsnummer.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Sweet Pac berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Sollte Sweet Pac nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, ist Sweet Pac, diesen geltend zu machen.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Sweet Pac anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist er
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

11. Gewährleistung/Mängelhaftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber Sweet
Pac. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Die Abtretung der gesetzlichen Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Sweet Pac haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Sweet Pac nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Sweet Pac ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Sofern Sweet Pac fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Sweet Pac auf Kosten von Sweet Pac zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Sweet Pac behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt
vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferdatum.

Die bildliche Darstellung der Produkte im Webshop können farblich von den produzierten Produkten abweichen.

12. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen (z.B. Transportunternehmen) weiter
gegeben. Zum Bezahlvorgang per Kreditkarte notwendige elektronische Daten, insbesondere die Kreditkartendaten selbst, werden zu keinem Zeitpunkt gespeichert. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen,und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener
Daten durch Sweet Pac befinden sich in der Datenschutzerklärung.

13. Haftungsausschluss für fremde Links
Sweet Pac verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Sweet Pac erklärt ausdrücklich, dass im Zeitpunkt der Link-Setzung die entsprechend verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Sie hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert sich Sweet Pac hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter, die nach der Linksetzung verändert wurden und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen ebenso für die Eintragungen in unserem Gästebuch. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und
insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart angebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seiten, auf welche verwiesen wurde.

13. Urheberrecht
Alle Rechte vorbehalten. Inhalt und Struktur der Sweet Pac Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen im Sweet Pac-Onlineshop und den Sweet Pac-Webseiten markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Sweet Pac Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.

14. Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen, Verkauf alkoholischer Getränke
Artikel im Sweet Pac-Shop können Warnhinweise auf der Verkaufs- oder Umverpackung enthalten, die dringend und vor Öffnen der Verpackung oder Verwendung zur Kenntnis zu nehmen und
entsprechend zu berücksichtigen sind. Sweet Pac schließt jegliche Haftung, die aus der Missachtung dieser gesetzlich erforderlichen Warnhinweise entsteht, aus. Sollten Artikel für Sie auf Grund der
Warnhinweise nicht verwendbar sein, können Sie hierfür von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen.

Sweet Pac geht grundsätzlich von der Volljährigkeit der Besteller aus, womit u.a. auch Hinweise bezüglich des Verbotes des Verkaufs alkoholischer Getränke an Jugendliche gegeben sind.

14. Sonstiges
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

Datenschutzerklärung

Sweet Pac nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Jeder Bürger hat das verfassungsrechtlich gesicherte Recht, über die Verwendung seiner persönlichen Daten selbst zu bestimmen. Auch aus diesem Grund ist es unsere Pflicht, Ihre Daten, die Sie uns beim Besuch unseres Internet-Auftrittes anvertrauen, zu schützen. Nachfolgend möchten wir Ihnen aufzeigen, welche Daten wir von Ihnen haben, was mit diesen Daten geschieht und welchen Sicherheitsvorkehrungen wir getroffen haben, um diese Daten vor Missbrauch zu schützen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte, außer an Partner im Zuge der Bestellabwicklung, lehnen wir ab!
Ihre personenbezogenen Daten unterliegen gemäß dem Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einem besonderem Schutz, welchem wir verpflichtet sind.

Gültigkeitsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt für den gesamten Internet-Auftritt, nicht aber für Seiten anderer Anbieter, für die Sie auf unseren Seiten evtl. Links finden werden. Protokollierung Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus unserem Web-Angebot und bei jedem Abruf
einer Datei werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert.

• IP-Adresse
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Datum, Uhrzeit
• Browsertyp und Browser-Einstellungen
• Betriebssystem
• die von Ihnen besuchte Seite
• übertragene Datenmenge
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Aus diesen Daten werden Statistiken generiert, die uns helfen, unser Internet-Portal auf Ihre Bedürfnisse weiter anzupassen. Ein Personenbezug kann daraus nicht abgeleitet werden, eine Weitergabe der Daten an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Auskunfts- und Korrekturrechte gespeicherter personenbezogener Daten

Gemäß §34 und §6b BDSG haben Nutzer das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über dieüber sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben die Nutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auch das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser personenbezogenen Daten.

Wenden Sie sich in all diesen Fällen unmittelbar an: info@sweetpac.de

Cookies
Wir setzen auf unserer Seite Session-Cookies ein. Die Daten werden nicht dauerhaft gespeichert. Die Verwendung der zeitlich begrenzten Cookies bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie beim Ausfüllen verschiedener Formulare in unserem Web-Angebot nicht immer wieder Ihre persönliche Daten eingeben müssen: Die Cookies werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht. Ein Cookie bezeichnet Informationen, die ein Webserver zu einem Browser sendet, die dann der Browser wiederum bei Zugriffen auf diesen Webserver urücksendet. Mit Cookies ist das zustandslose Hypertext Transfer Protocol um die Möglichkeit erweitert, Information zwischen Aufrufen zu speichern. Man kann zwischen persistenten Cookies und Session-Cookies unterscheiden. Erstere werden dauerhaft gespeichert (beispielsweise auf der Festplatte), während letztere nur für die Länge einer Sitzung gespeichert werden.

 

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Verarbeitung personenbezogener Daten
An einigen Stellen unseres Internet-Auftrittes bieten wir Ihnen die Möglichkeit an, mit uns in Kontakt zu treten. Die hierbei übermittelten personenbezogenen Daten verwenden wir nur für den einen Zweck, für den sie uns überlassen wurden. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt lediglich im Rahmen der Vertragserfüllung / Bestellabwicklung. Diese Unternehmen werden mit Ihren Daten sorgfältig und korrekt umgehen. Eine Speicherung oder Weitergabe zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung ist nicht gestattet. Zum Bezahlvorgang per Kreditkarte notwendige elektronische Daten, insbesondere die
Kreditkartendaten selbst, werden zu keinem Zeitpunkt gespeichert. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z.B. einer Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes, werden wir – falls nötig –, diese Datenschutzerklärung aktualisieren.

Bei allen Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen unter info@sweetpac.de gerne zur Verfügung.

Sweet Pac GmbH & Co. KG
Rehlingstrasse 9
D- 79100 Freiburg

Stand: 03.2010